Datenschutzerklärung

Wenn Sie www.bochum.de besuchen, erbringt die Stadt Bochum für Sie einen Telemediendienst. Dabei verarbeitet sie Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der EU-DSGVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze (DSG NRW neu und BDS neu).

I.    Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlich ist die Stadt Bochum, sie ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Oberbürgermeister, Herrn Thomas Eiskirch

Postanschrift:

Stadt Bochum, 44777 Bochum
Telefonzentrale: 0234 / 910-0
Zentrales Telefaxgerät: 0234 / 910-36 43
E-Mail: info@bochum.de

Internetredaktion der Stadt Bochum

Willy-Brandt-Platz 2-6, 44777 Bochum
E-Mail: info@bochum.de

II.    Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Frau Grahner

Postanschrift
Stadt Bochum, 444777 Bochum
Telefon: 0234/910-2052
E-Mail: datenschutz@bochum.de

III.    Allgemeines zur Datenverarbeitung bei dem Besuch der städtischen Internetpräsentation und zu dieser Datenschutzerklärung

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten bei Ihrem Besuch auf unserer Website grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Danach werden diese Daten unverzüglich gelöscht. Die Daten werden bei der Stadt Bochum und bei dem Partner, der als Auftragsverarbeiter gemäß Artikel 28 der DSGVO die technische Abwicklung übernimmt, nach Weisung der Stadt Bochum geschützt und vertraulich behandelt.

Die Datenschutzerklärung umfasst nicht die  Online-Verfahren und Formulare der Stadt, die Ihnen über die Internetpräsentation von einzelnen Fachbereichen angeboten werden. Über die Datenverarbeitung in diesen Zusammenhängen wird jeweils gesondert informiert.

IV.    Verwendung der Analysesoftware Piwik einschließlich der Verwendung von Cookies

Bei der Nutzung der städtischen Internetpräsentation wird Piwik, eine Open-Source-Software, zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe genutzt. Piwik verwendet sogenannten Cookies, dass sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden.

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

  • Eingegebene Suchbegriffe
  • Häufigkeit von Seitenaufrufen
  • Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden auf den Servern eines Dienstleisters in Deutschland gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.
Dieser Zweck dient der Aufgabenerfüllung gem. § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

V.    Soziale Medien

Wir sind auch in den Sozialen Medien vertreten. Hinter den Buttons ist ein externer Link zu unserer Seite auf den jeweiligen Plattformen hinterlegt. Es werden weder Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert noch werden Ihre Daten übertragen. Derzeit sind Links zu den sozialen Netzwerken

  • Twitter (Betreiber:Twitter International Company One Cumberland Place Fenian Street Dublin 2 D02 AX07 Irland),
  • Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) und
  • Youtube (YouTube LLC mit Hauptgeschäftssitz in 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA. YouTube wird vertreten durch Google Inc. mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA)
  • Facebook (Betreiber: Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland)

enthalten.

Diese werden ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter betrieben. Die Links zu unseren Profilen auf den entsprechenden Plattformen sind im Rahmen unseres Onlineauftritts durch den jeweiligen, zum Dienst gehörenden Button kenntlich gemacht.

Weitere Datenschutzhinweise entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärungen der Plattformen

  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Twitter
  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Instagram
  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google).
  • Informationen zur Datenverarbeitung bei facebook.

VI.    Newsletter

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, zu bestimmten Themen  einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.

Folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

  • E-Mail-Adresse
  • Name

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgang Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient allein dazu, den Newsletter zuzustellen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

VII.    Registrierung im Bürgerservice-Portal

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Ihrem neuen Personalausweis anlegen, werden folgende Daten ausgelesen:

  • Familiennamen (§18 Abs. 3 Nr. 1 PAuswG)
  • Vornamen (§18 Abs. 3 Nr. 2 PAuswG)
  • Doktorgrad (§18 Abs. 3 Nr. 3 PAuswG)
  • Geburtsdatum (§18 Abs. 3 Nr. 4 PAuswG)
  • Anschrift (§18 Abs. 3 Nr. 6 PAuswG)
  • Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen (§18 Abs. 3 Nr. 8 PAuswG)

Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Ihrem elektronischen Aufenthaltstitel anlegen, werden folgende Daten ausgelesen:

  • Familiennamen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Vornamen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Doktorgrad (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Geburtsdatum (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Anschrift (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)

Neben den Daten aus Ihrem Ausweis (neuer Personalausweis oder elektronischer Aufenthaltstitel) können Sie noch weitere Informationen in Ihrem Bürgerkonto hinterlegen, die Ihnen eine noch komfortablere Nutzung des Dienste-Angebots der Gemeinde Bochum ermöglichen. Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die ausgelesenen bzw. eingegebenen Daten werden in Ihrem persönlichen Bürgerkonto bei der Stadt Bochum gespeichert. Nachdem Sie registriert sind, wird bei jedem weiteren Zugriff auf Ihr Bürgerkonto nur noch das dienste- und kartenspezifische Kennzeichen aus Ihrem Ausweis (neuer Personalausweis oder elektronischer Aufenthaltstitel) ausgelesen und die Verbindung zu Ihrem Bürgerkonto hergestellt.

Die erforderlichen Daten werden an den eGovernment-Dienst der Gemeinde Bochum weitergegeben, den Sie nutzen möchten. Die Stadt Bochum garantiert die sichere Übertragung Ihrer persönlichen Daten. Es werden ausschließlich die für den Dienst erforderlichen Daten übertragen. Eine weitere Speicherung der Daten erfolgt nicht.

Registrierung mit Benutzername und Passwort

Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Benutzername und Passwort anlegen, werden die von Ihnen eingegebenen Daten in Ihrem persönlichen Bürgerkonto bei der Stadt Bochum gespeichert.

Die erforderlichen Daten werden an den eGovernment-Dienst der Gemeinde Bochum weitergegeben, den Sie nutzen möchten. Die Stadt Bochum garantiert die sichere Übertragung Ihrer persönlichen Daten. Es werden ausschließlich die für den Dienst erforderlichen Daten übertragen. Eine weitere Speicherung der Daten erfolgt nicht.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Nutzen Sie dazu die entsprechende Funktion des Bürgerkontos oder nehmen Sie auf einem der gebotenen Wege Kontakt auf.

VIII.    Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche dafür genutzt werden können,

  • mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten,
  • uns eine telefonische Kontaktaufnahme mit ihnen zu ermöglichen oder
  • Ihnen eine Antwort per Fax zuzusenden.

Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten per E-Mail an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  • Anrede
  • Vorname
  • Name

und beim

  • Kontaktformular E-Mail: zusätzlich die E-Mail-Adresse, beim
  • Kontaktformular Rückruf: zusätzlich die Telefonnummer und beim
  • Kontaktformular Telefax: zusätzlich die Faxnummer.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail, Telefon oder Telefax liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Für einen Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung nehmen Sie bitte Kontakt mit der Internetredaktion unter info@bochum.de

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

IX.    Rechte der betroffenen Person

Betroffene können gemäß Artikel 15 der DSGVO vom Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die sie betreffen, verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben die Betroffenen ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf Informationen dazu, unter anderem über den Verarbeitungszweck, den/die Empfänger, falls Daten weitergegeben werden sowie über die Dauer der Speicherung und Ihre Rechte in Bezug auf die Verarbeitung.

Nach Artikel 16 DSGVO haben die Betroffenen das Recht, eine Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Nach Artikel 17 Abs. 1 DSGVO statuiert das Recht, die Löschung von Daten zu verlangen. Artikel 17 Abs. 2 DSGVO regelt ein „Recht auf Vergessenwerden“, wenn die verantwortliche Stelle die zu löschenden Daten öffentlich gemacht hat. Diese Regelungen gelten unter bestimmten Umständen nicht (Artikel 17 Abs. 3), unter anderem, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt liegt (Artikel 17 Abs. 3 lit. b)

In bestimmten Fällen kann nach Art. 18 DSGVO auch die Einschränkung der Verarbeitung verlangt werden – zum Beispiel, wenn der Verantwortliche die Daten nicht mehr, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO gibt unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch, eine Kopie von personenbezogenen Daten in einem üblichen und maschinenlesbaren Dateiformat zu erhalten. Diese Recht gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

Nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO hat der Betroffene aus bestimmten Gründen ein Widerspruchsrecht gegen eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt.

Nach Art. 77 EU-DS-GVO hat jede betroffene Person das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211 / 38424-0
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Website: www.ldi.nrw.de



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